In Deutschland gilt das Grundprinzip der Wettbewerbsfreiheit. Um aber ein faires Miteinander der konkurrierenden Unternehmen zu gewährleisten und den Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen zu schützen, existiert das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
Abmahnung
Die Abmahnung ist eine vorgerichtliche Aufforderung zur Unterlassung einer bestimmten geschäftlichen Handlung, die den potenziellen Verletzer auf sein rechtswidriges Verhalten hinweisen soll und ihm die Möglichkeit gibt, ein Gerichtsverfahren durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung abzuwenden. Nur durch das Versprechen einer Vertragsstrafe für den Wiederholungsfall kann die sonst bestehende Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden. Allerdings ist nicht jede Abmahnung gerechtfertigt! Anhand eingehender Prüfung durch einen qualifizierten Rechtsanwalt kann oftmals verhindert werden, dass eine benachteiligende Unterlassungserklärung abgegeben wird oder unberechtigte Abmahnkosten gezahlt werden. Wir beraten Sie zur Möglichkeit der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und zeigen Ihnen für Ihren individuellen Fall die bestehenden Reaktionsmöglichkeiten auf.
Werbe- und Marketingmaßnahmen
Immer flexiblere und innovativere Werbeaktionen stellen Unternehmer und Juristen vor neue Herausforderungen. Neben dem UWG sind auch die Preisangabenverordnung (PAngV), die Verbraucherschutzvorschriften des BGB, die Vorschriften des Telemediengesetzes (TMG) sowie viele weitere Regelungen zu beachten. Wir prüfen gern vorab Ihre Werbemaßnahmen, die Sie in Printmedien, als E-Mail oder auf Ihrer Website schalten möchten und helfen Ihnen dabei, Ihre Marketingideen innerhalb des gesetzlich gesteckten Rahmens rechtssicher auszugestalten.
Online-Plattformen, AGB und Widerrufsrecht
Geschäftsmodelle haben sich durch die Möglichkeiten, die das Internet bietet, weitgehend verändert und neu herausgebildet. In unserem Tätigkeitsbereich liegt es, umfassende und vollständige Überprüfungen Ihrer Internetpräsenz vorzunehmen, um so rechtliche Fallstricke und Fehlerquellen rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Wir helfen Ihnen bei der Ausgestaltung Ihrer AGB, zeigen Ihnen die Angaben, die unbedingt in Ihrem Impressum unternehmensspezifisch aufgeführt werden müssen und geben Ihnen Auskunft zur Formulierung und richtigen Platzierung der Widerrufsbelehrung auf Ihrer Website.